Neues auf TikTok zu Verfassungsschutz abschaffen: Weidels Aussage!!
Der Verfassungsschutz hat seinen nur in Deutschland gebräuchlichen Namen von der Hochschätzung der 1949 verabschiedeten Verfassung, Das erklärt sich durch die Erfahrung eines Volkes, das ab 1930 die Aushöhlung und schließlich Abschaffung seiner Verfassung erlebt hat.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (und die 16 Landesämter) gehört wie der Militärische Abschirmdienst und der Bundesnachrichtendienst zu den Organen des Geheimdienstes wie jeder demokratische Staat sie besitzt. Das Amt ist ein Frühwarnsystem, das Gefährdungen der rechtstaatlichen Ordnung durch extremistische Strömungen in allen gesellschaftlichen Gruppen aufzeigen soll. Das Amt schützt aber auch vor konkreten Gefahren durch terroristische Anschläge und Sabotage sowie durch Cyberkriminalität. Ihre Erkenntnisse übermitteln die Verfassungsschutzämter den jeweiligen Innenministerien. Sie unterliegen der parlamentarischen Kontrolle des Bundestags und der Landtage und auch der Datenschutzbeauftragten. Sie liefern den Politikern und der Öffentlichkeit regelmäßig Berichte über ihre Tätigkeit.